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Landtagswahl: Kickl bewahrt FPÖ-Oberösterreich vor Schlimmeren

Bei der gestrigen Landtagswahl fuhr die FPÖ-Oberösterreich ein Minus von über 10 Prozent ein. Wahrscheinlich rutscht sie sogar unter das bereits niedrig angesetzte Wunschergebnis von 20 Prozent. Hier ein paar erste Gedanken von Michael Scharfmüller dazu:

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Die FPÖ-Oberösterreich hat es trotz extrem gutem Wahlergebnis im Jahr 2015 verabsäumt ihre Wähler in den letzten sechs Jahren zu begeistern. Von Anfang an wurde parteiintern kommuniziert, dass man das Traumergebnis von 30,36 Prozent nicht halten könnte. Daher hat man es erst gar nicht versucht, sondern sich der ÖVP um den Hals geworfen. Gerald Grosz brachte das im lesenswerten Interview mit Info-DIREKT auf den Punkt, als er FPÖ-Oberösterreich-Chef Manfred Haimbuchner empfahl:

 „Die Wähler überzeugen und nicht den künftigen Koalitionspartner“

Keine Kritik an der ÖVP

Kritik an der ÖVP-Oberösterreich suchte man bei Manfred Haimbuchner ohnehin vergebens, selbst große Skandale der ÖVP-Oberösterreich (KTMMaskenbeschaffung) wurden niemals thematisiert. Stattdessen ließ man es sich gefallen, dass die ÖVP Herbert Kickl mehrmals direkt und heftig angriff. Zudem sah man tatenlos zu, wie die ÖVP sehr aktiv versuchte den Blauen ihre Wähler abzugraben (bspw. mit einem blauen ÖVP-Plakat).

Wertekurse für kriminelle Asylwerber

In Sachen Migrationspolitik konnten zwar einige Maßnahmen gesetzt werden (Kürzung der Mindestsicherung, Deutsch als Voraussetzung für Sozialwohnungen). Nach dem Mord eines Mädchens durch einen Afghanen in seinem Kinderzimmer forderte jedoch auch die FPÖ Unsinnigkeiten wie „Wertekurse“ für Afghanen.

Ständige Distanziererei

Für viel Unmut in den eigenen Reihen sorgten auch die zahlreichen Distanzierungen. Nicht nur von der patriotischen Zivilgesellschaft (bspw. hier) sondern auch von Parteikameraden (SchilcherPodgorschekKlinger). Aussagen wie

„wer echte Politik lernen und machen möchte, der sollte sich in einer der im Landtag vertretenen Parteien engagieren“,

sorgten hingegen mehr für Gelächter.

Treue Beweise an die ÖVP

Für Verwunderung unter den eigenen Funktionären sorgte auch Haimbuchners interne und tlw. öffentliche Angriffe (auch hier) auf Herbert Kickl. Die teilweise recht heftige Kritik an Kickl könnte eine Art Treuebeweis an ÖVP gewesen sein, die sogar offen zugab, dass sie einen Keil in die freiheitliche Partei treiben möchte.

Für Impfpflicht und dann doch nicht …

Mit seiner Aussage, dass er sich eine Impfpflicht für Gesundheitspersonal vorstellen könne, hat Haimbuchner dann den Bogen jedoch überspannt. Sogar in der eigentlich sehr disziplinierten Partei und bei der freiheitlichen Wählerschaft gingen die Wogen hoch. Schnell wurde deswegen versucht noch zu retten, was noch zu retten war. Einige Parteiaustritte soll es trotzdem gegeben haben. Zum ersten Mal dachten damals Patrioten auch laut darüber nach, ob man als Alternative zur angepassten FPÖ-Oberösterreich doch die neue, Corona-Maßnahmen kritische Partei „Menschen Freiheit Grundrechte“ (MFG) wählen sollte.

Herbert Kickl als Retter in der Not

Das dürfte auch die FPÖ-Parteiführung in Oberösterreich mitbekommen haben. Plötzlich nahm nämlich der zuvor so „staatstragende“ Wahlkampf mit sinnlosen Sprüchen wie

„Industrie braucht Idealismus“

etwas Fahrt auf. Sogar FPÖ-Bundesparteiobmann Herbert Kickl, an dem Haimbuchner ein paar Monate zuvor kein gutes Haar ließ, wurde plötzlich zu Wahlkampfveranstaltungen nach Oberösterreich eingeladen. Am Wahlkampfwochenende rief schließlich noch ein bei vielen Corona-Maßnahmenkritikern bekannter YouTube-„Analyst“ dazu auf die FPÖ-Oberösterreich zu wählen und seine Stimme nur ja nicht an die MFG zu verschenken. Schließlich würde Oberösterreich ohne den aufrechten Manfred Haimbuchner ähnlich harte Corona-Maßnahmen haben wie das rote Wien, so die schräge These …

Schlussendlich dürfte Haimbuchner Glück gehabt haben, dass die klare und ehrliche Politik von Herbert Kickl auf Bundesebene auf die konturlose Politik der Freiheitlichen in Oberösterreich abgefärbt hat. Ein Beleg dafür sind auch die zahlreichen Parteieintritte der letzten Wochen in die FPÖ-Oberösterreich, die laut gut informierten Kreisen auf den geradlinigen Kurs von Herbert Kickl zurückzuführen sind.

Somit hat FPÖ-Bundesparteiobmann Herbert Kickl verhindert, dass sich noch mehr potentielle FPÖ-Wähler Richtung Nichtwähler, Ungültigwähler und Corona-kritischer MFG verabschieden. Wer das nicht glaubt, sollte sich vorstellen, was bei dieser Wahl passiert wäre, wenn Norbert Hofer noch FPÖ-Chef wäre.

Haimbuchner als MFG-Wahlkampfhelfer

Haimbuchner sollte sich also bei Kickl dafür bedanken, dass zumindest seine eigene, niedrige Erwartungshaltung erfüllt wurde. Bei Manfred Haimbuchner darf sich hingegen MFG-Oberösterreich-Chef Joachim Aigner bedanken. Hätte sich die FPÖ-Oberösterreich nämlich mehr um die Corona-Maßnahmenkritiker gekümmert, wäre für die neue Partei ein Einzug in den Landtag um einiges unwahrscheinlicher geworden. So hat MFG schätzungsweise drei Prozent potentielle FPÖ-Wählerstimmen auf sich ziehen können. Genau diese drei Prozent fehlen der FPÖ nun auf die 23 Prozent, die ihr vor Haimbuchners-Impf-Tohuwabohu in Umfragen vorhergesagt wurden. Damals wurden MFG von den Meinungsforschern übrigens nur 2-3 Prozent zugerechnet.

Sehen so Sieger aus?

Dass man bei der FPÖ-Oberösterreich aus diesen Fehlern lernt, kann ausgeschlossen werden. Schließlich liegen sich alle blauen Funktionäre trotz einem Minus von zehn Prozent freudenstrahlend in den Armen. Man kann sich seine Ziele auch bewusst niedrig stecken, um Erfolge zu feiern …

Erste Stellungnahme von FPÖ-Chef Kickl

Anders als Haimbuchner und Co. sieht Kickl in den Wahlergebnissen von Oberösterreich und Graz keinen Grund zur Freude. Auf Facebook schreibt er:

„Die Ergebnisse sind für uns Freiheitliche kein Grund zum Feiern, aber auch kein Anlass, die Köpfe hängen zu lassen.

Für mich sind sie ein Auftrag, konsequent weiterzuarbeiten und der katastrophalen und bürgerfeindlichen Politik der Bundesregierung weiterhin mit aller Schärfe entgegenzutreten. Mit unseren wichtigsten Themen – Stopp des Corona-Wahnsinns, Sicherheit statt illegaler Einwanderung und soziale Gerechtigkeit für die fleißigen Leute – liegen wir genau richtig.“

Wahlanalyse zur Bundestagswahl in Deutschland

Im „Info-DIREKT Live-Podcast“ wird heute um 22 Uhr Daniel Fiß (Feldzug Blog) die Bundestagswahl in Deutschland analysieren. Am besten Info-DIREKT gleich auf YouTube und Telegram abonnieren um die Sendung nicht zu verpassen!

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